Ratsbeschlüsse aus der 20. Sitzung des Ortsgemeinderates von Kapsweyer
Ratsbeschlüsse aus der 20. Sitzung des Ortsgemeinderates von Kapsweyer
In der Gemeinderatssitzung wurde der neue Rahmenvertrag der Pfalzwerke zur Wartung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung beraten. Der neue Straßenbeleuchtungsvertrag sieht je eine Pauschalwartung für die derzeitigen Standartleuchten, die mit Quecksilber- bzw. mit Natriumdampfleuchtmittel versehen sind und für die zukünftigen LED Leuchten vor. Angeboten wird auch die Möglichkeit ein Vertrag abzuschließen bei dem die Wartung nach Aufwand abgerechnet wird. Bei der Diskussion des neuen Vertrages wurde festgestellt, dass bei einigen Vertragspassagen noch Klärungsbedarf besteht, die vor Abschluss eines neuen Vertrages mit den Pfalzwerken noch besprochen werden sollen.
Eingangs der Ratsitzung informierte Bürgermeister Paul den Rat, dass ein Kühlaggregat bei der Gaststätte ausgetauscht werden musste. Die Arbeiten wurden von der Firma Wintersinger aus Steinfeld zum Angebotspreis von 844,90 Euro durchgeführt. Des Weiteren informierte er über die Aktivitäten im Jugendraum und über den Stand der Ortschronik. Eine Anfrage beim Mobilfunkbetreiber D2 Vodafone ergab, dass im Spätjahr des vergangenen Jahres drei UMTS Antennen und eine Antenne zur Ausstrahlung von LTE Frequenzen installiert wurden, zwei Weitere könnten noch folgen, wenn rechtliche Fragen mit Frankreich geklärt sind. Außerdem wurden die Schaltanlagen auf neue Technik umgerüstet. Angesprochen wurde auch das Projekt „Hagelflieger“ , dem die Gemeinde zum jetzigen Zeitpunkt nicht als Mitglied beitreten möchte. Auch in diesem Jahr wird die Gemeinde am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ nicht teilnehmen. Auf die nächste Gemeinderatssitzung wurde die Ergänzung der Ausschussmitglieder vertagt. Ebenfalls in der kommenden Sitzung soll beraten werden, ob die Gemeinde weiterhin Mitglied im Tourismusverein der Südlichen Weinstraße bleibt, nachdem der Kerwe-Termin nicht im Veranstaltungskalender der Südlichen Weinstraße berücksichtigt wurde.
Beschlossen wurde auch die Erneuerung der Heizungsregelung für die Südpfalzhalle und Gaststätte. Der Auftrag wurde an die Firma Minikus in Silz zum Angebotspreis von 5.358,39 € erteilt.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden Bau- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.
Diese Information wurde veröffentlicht und hier am 09.02.2012 eingetragen. Angaben, z.B. zu Öffnungszeiten könnten sich inzwischen geändert haben.
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