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Ratsbeschlüsse aus der 33. Sitzung des Ortsgemeinderates von Kapsweyer

Ratsbeschlüsse aus der 33. Sitzung des Ortsgemeinderates von Kapsweyer


Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat den Doppelhaushalt der Ortsgemeinde Kapsweyer für die Haushaltsjahre 2009/10. Das Zahlenwerk, das von Mathias Neufeld von der Finanzabteilung vorgestellt wurde, sieht im Ergebnishaushalt (bisher Verwaltungshaushalt) einen Gesamtbetrag der Erträge (Einnahmen) von 799.710 € (2009) und 845.030 € (2010) vor. Die Aufwendungen (Ausgaben) betragen (2009) auf 995.210 € und (2010) 899.900 €. Somit weist der Ergebnishaushalt in (2009) einen Fehlbetrag von 195.500 € und 54.870 € (2010) aus. Der Finanzhaushalt (Vermögenshaushalt) ist bei den Einzahlungen (Einnahmen) und den Auszahlungen (Ausgaben) mit 1.243.010 € (2009) und mit 699.130 € (2010) ausgeglichen.
Die Haupteinnahmequelle der Gemeinde ist weiterhin der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 350.000 € für (2009 und 2010) sowie die Schlüsselzuweisungen des Landes in Höhe von 72.000 € (2009) und 105.000 € (2010). Dem gegenüber stehen die Hauptausgaben für die Kreis- und Verbandsgemeindeumlage in Höhe von 241.000 € bzw. von 175.000 € die Schulumlage in Höhe von 31.100 €. Größere Investitionen sind vorgesehen für die Erweiterung des Kindergartens in Höhe von 110.000 € sowie die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Kindergartens für 100.000 €. Des Weiteren sind für Baumaßnahmen bei der Südpfalzhalle 60.000 € und für die Verbesserung der DSL-Versorgung 24.000 € vorgesehen.
Der Anregung, durch den Träger des Kindergartens St. Ulrich, auf dem Dach eine Photovoltaikanlage durch die Gemeinde zu errichten wurde vom Gemeinderat positiv entschieden. Die zu erwartenden Erlöse sollen dann für die Unterhaltung des Kindergartens verwendet werden. Zurückgestellt wurde zunächst die Ersatzbeschaffung einer Schaukel für die Spielinsel beim Kindergarten. Gemeinsam mit dem Bauausschuss und den Erzieherinnen des Kindergartens soll ein Gesamtkonzept für en Austausch der Spielgeräte erarbeitet werden.
Bürgermeister Hermann Paul informierte die Ratsmitglieder über den offiziellen Start des Bienwaldgroßprojektes am 20. Mai in Wörth-Schaidt. Er bedauerte auch, dass noch keine Informationen über die Umsetzung vor Ort den betroffenen Gemeinden bekannt gegeben wurden.
Im nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücks- und Bauangelegenheiten behandelt.

Diese Information wurde veröffentlicht und hier am 25.05.2009 eingetragen. Angaben, z.B. zu Öffnungszeiten könnten sich inzwischen geändert haben.