Ratsbeschlüsse aus der 12. Sitzung des Ortsgemeinderates von Kapsweyer
Ratsbeschlüsse aus der 12. Sitzung des Ortsgemeinderates von Kapsweyer
Auf Empfehlung des Ausschusses Umwelt- , Landwirtschaft und Forsten beschloss der Gemeinderat bei den Feldwegen Verlängerung Samsgasse (Ackerland) und Verlängerung Geißbergstraße nördlich des Entwässerungsgrabens E57a eine Fahrspurschotterung vom Bauhof der VG durchführen zu lassen. Zur Sicherung der Böschung und Sanierung des Betonwegeteilstückes (Speerbaumer Weg entlang der Obststreuwiese) sollen Angebote eingeholt werden. Weiter wurde beschlossen im Feldwegebereich Freischneidemaßnahmen durch zu führen. Das Entfernen von Todholz in den Bäumen im Bereich Friedhof wurde zum Angebotspreis von 328 Euro an die Firma Gartenbau Scholl in Oberhausen vergeben. In weitern Gesprächen soll mit Experten beraten werden wie die Bäume im Bereich Dorfplatz und Südpfalzhalle künftig zu behandeln sind. Insbesondere bei den Platanen am Dorfplatz zeigen sich, durch die Wurzeln verursacht, erste leichte Pflastererhebungen.
Diskutiert wurde auch die weitere Mitgliedschaft der Gemeinde in Verbänden. Aufgekündigt wurde die Mitgliedschaft beim Arbeiter-Samariter-Bund. Die Gemeinde wird jedoch weiterhin Mitglied beim Naturschutz Südpfalz, beim Förderverein Landschaftspflege, beim Historischen Verein der Pfalz und beim Tourismusverein bleiben.
Einstimmig beschlossen wurden auch die überplanmäßigen Ausgaben im Bereich der Personalkosten des Kindergartens von 2.576 Euro. Der erhöhte Bedarf ergab sich durch die Personalaufstockung ab dem 1. April 2005. Der Personalkostenzuschuss der Gemeinde erhöhte sich somit von 19.000 Euro auf 21.576 Euro.
Im nichtöffentlichen Teil wurden Bau- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.
Diese Information wurde veröffentlicht und hier am 08.02.2006 eingetragen. Angaben, z.B. zu Öffnungszeiten könnten sich inzwischen geändert haben.
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