Ratsbeschlüsse aus der 8. Sitzung des Ortsgemeinderates von Kapsweyer
Einstimmig beschlossen wurde der Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2005. Notwendig wurde der Nachtrag hauptsächlich durch den Bau der Photovoltaikanlage auf der Südpfalzhalle, für die ein Kredit in Höhe von 74.000 € aufgenommen werden muss. Weiter gab es Mindereinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und Mehrausgaben im Bereich Straßenunterhaltung, sowie beim Gemeindeanteil bei den Grundsicherungsaufwendungen. Der Verwaltungshauhalt erhöhte sich um 31.180 € auf 525.840 € und der Vermögenshaushalt um 93.400 € auf jetzt 136.700 €.
Bürgermeister Hermann Paul und Ratsmitglied Jürgen Bast informierten den Rat über die Infofahrt in den Spreewald, wo ein ähnliches Naturschutzgroßprojekt wie im Bienwald geplant, seit ca. vier Jahren läuft. Mit eine wichtige Erkenntnis war, dass sich bereits in der Anfangsphase viele Bürger der betroffenen Gebieten in entsprechenden Arbeitsgruppen engagieren.
Für das Naturschutzgroßprojekt Bienwald sollen 11,5 Mio. € bereitgestellt werden. Davon trägt der Bund 70%, das Land 20% und die beiden Landkreise GER und SÜW 10% im Verhältnis 2/3 zu 1/3.
Das gesamte Projektgebiet umfasst eine Fläche von ca. 18.000 ha davon sind 9.000 ha Kerngebiet. Als Naturwaldfläche sind derzeit 827 ha ausgewiesen, die in der zehnjährigen Projektphase noch verdoppelt werden sollen.
Bgm. Paul informierte den Rat über die Inbetriebnahme der Photovoltaikanlage. Einig war man sich hier, die Anzeige für die Einspeisung in das Stromnetz am Eingang zur Südpfalzhalle anzubringen, damit jeder Interessierte sich vor Ort informieren kann. Weiter informierte er über die Kanalarbeiten in der Werkgasse und Kirchgasse, sowie über die Eröffnung des Bahnradwanderweges Neustadt – Weisenburg – Bad Bergzabern.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden Bau- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.
Diese Information wurde veröffentlicht und hier am 22.06.2005 eingetragen. Angaben, z.B. zu Öffnungszeiten könnten sich inzwischen geändert haben.
|