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Protokoll 8. Gemeinderatssitzung 2025

Am 15. April fand die 8. Sitzung des Gemeinderates in der laufenden Legislaturperiode statt.

Zum Auftakt wurde der 1. Beigeordnete der VG Bad Bergzabern, Martin Engelhard, in der Sitzung begrüßt. Anschließend begab sich der Rat in die Räumlichkeiten der Feuerwehr, wo Wehrleiter Manuel Kreiselmeyer den Ratsmitgliedern die Problematik der fehlenden Umkleideräume erörterte. Verschiedene Lösungsansätze wurden diskutiert, für eine Lösung muss allerdings die Stellungnahme der VG-Verwaltung abgewartet werden.

Anschließend stellte der Rat die Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2017-2020 fest.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Auftrag für die Baumfällarbeiten auf dem Friedhof vergeben.

Abschließend diskutierten die Ratsmitglieder über die Verwendung der Gelder aus dem "Regionalen Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz". Aus diesem Programm der Landesregierung erhältlich unser Dorf knapp 100.000€, die zur Förderung der sozialen, kulturellen und ökologischen Strukturen eingesetzt werden sollen. Alle Fraktionen stellten ihre ersten Vorschläge zur Verwendung der Gelder vor. Oberste Priorität soll die Anschaffung einer Schallschutzdecke für das Restaurant in der Südpfalzhalle haben. Diese soll die Aufenthaltsqualität in der beliebten Gaststätte erheblich verbessern. Bezüglich der weiteren Projekte werden die Fraktionen konkrete Kostenschätzungen einholen und diese zusammentragen, damit möglichst viele Projekte umgesetzt werden können.

Unter "Informationen und Anfragen" wurde die Anfrage von Bürgern zur eigenständigen Bewirtschaftung von Streuobstwiesen besprochen. Dieses Thema wird in naher Zukunft mit einer Ortsbegehung durch den Landwirtschaftsausschuss behandelt werden.

Im nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten besprochen.

Ortsgemeinde

Diese Information wurde veröffentlicht und hier am 21.05.2025 eingetragen. Angaben, z.B. zu Öffnungszeiten könnten sich inzwischen geändert haben.