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Bericht zur 3. Gemeinderatssitzung am 23.10.2024

Bericht zur 3. Gemeinderatssitzung am 23.10. 📝

Am vergangenen Mittwoch fand die dritte Sitzung des Gemeinderates in der laufenden Wahlperiode statt.

Die Tagesordnung war zwar mit 19 Punkten sehr umfangreich, dennoch ging es gut voran.

Unter den TOP 1-3 mussten einige stellvertretende Ausschussmitglieder neugewählt werden, zudem wurde die Anschaffung eines Laptops für die Ortsgemeinde beschlossen und der Auftrag für Mulcharbeiten in den nächsten 5 Jahren vergeben.💻

Unter TOP 4 ging es um die Einmündung der Kirchgasse in die Bahnhofsstraße. Nach einer Ortsbegehung und Gesprächen mit den Anwohnern beschloss der Rat in ebendieser Einmündung Poller, ähnlich wie in der Rollgasse, aufzustellen. Künftig wird dort noch eine Durchfahrtsbreite von 2,20 Metern möglich sein. Auf diese wird auch entsprechend mit einem Schild hingewiesen werden.🚧

Im nächsten Punkt wurde die Reparatur des Gemeindetraktors beschlossen.🚜

Auf das Verlangen von Anwohnern hin, befasste sich das Gremium mit dem großen Ahornbaum auf dem Friedhof, in Richtung der Schafsgasse. Es herrschte Einigkeit darüber, dass der Baum in der jetzigen Größe nicht bleiben kann. Zu groß sind die Einschränkungen für Anwohner und Friedhofsbesucher. Auch ein Rückschnitt ergibt aus Sicht der Ratsmitglieder wenig Sinn. Folglich wurde der Bürgermeister beauftragt, eine Fällung des Baumes zu prüfen.🌳

Im folgenden wurden zwei Anträge der SPD-Fraktion zum Thema Verkehr behandelt. Das Gremium unterstützt die Idee, im Bereich des Kindergartens Fahrbahnschwellen, oder ähnliche verkehrsberuhigende Maßnahmen installieren. So sollen die Kinder besser vor Rasern geschützt werden. Weitere in den Anträgen erwähnte Maßnahmen, wie die Einrichtung von Parkbuchten in der Hauptstraße, sollen in einer Bürgerversammlung mit dem Thema "Verkehrssituation in Kapsweyer" beraten werden. Angedacht ist hierfür der 20.11.🚗🫱🏻‍🫲🏻

Anschließend wurden zwei weitere Anträge, dieses Mal von der Fraktion der Bürgerliste, behandelt. Das Thema des ersten Antrags "Tempo 30 im Ortsgebiet" soll ebenfalls Thema der oben erwähnten Bürgerversammlung werden. Der zweite Antrag befasste sich mit der Gründung eines neuen "Kulturring e.V.". Da diese Neugründung einige Tage vor der Sitzung tatsächlich bereits erfolgte, wurde der Antrag nicht weiter behandelt.

Unter den TOP 11 und 12 wurde über die Neuanschaffung einer Schaukel für den Kindergarten beraten, sowie eine Entscheidung über die Freigabe von Mehrkosten für Arbeiten des Bauhofs der VG auf dem Friedhof getroffen.

Anschließend tauschte sich der Rat über die Ergebnisse der Spielplatzbegehung durch die Ausschüsse für Jugend und Bau am 12.10. aus. Zahlreiche Mängel wurden bereits behoben oder sind dank zahlreicher freiwilliger Helfer in Arbeit.🛝

Desweiteren beschloss der Gemeinderat die Einrichtung eines sogenannten Baumkatasters, mit dem alle Bäume die der Gemeinde gehören, erfasst und auf mögliche Gefahrenquellen untersucht werden.🌳

Die Holzbrücke am St.- Remig-Platz soll kurzfristig ertüchtigt und so für die nächste Zeit wieder begehbar gemacht werden.🌉

Zu guter Letzt fand ein intensiver Austausch über die brandschutztechnische Sanierung der Südpfalzhalle statt. Durch einen erneuten Termin mit dem Architekten wurden zahlreiche Einsparmöglichkeiten lokalisiert und sollen entsprechend umgesetzt werden. Der Rat kam zudem überein, den Bereich der Bar auch zukünftig zu erhalten und ggf. zu einem Ort für kleine Veranstaltungen ausbauen zu wollen. Hierfür muss allerdings ein zweiter Notausgang mittels einer Treppe an der äußeren Hallenwand erreichtet werden.🚒

Ortsgemeinde

Diese Information wurde veröffentlicht und hier am 02.11.2024 eingetragen. Angaben, z.B. zu Öffnungszeiten könnten sich inzwischen geändert haben.