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Bericht zur 2. Gemeinderatssitzung am 18.09.2024

Bericht zur 2. Gemeinderatssitzung am 18.09.2024📝

Am vergangenen Mittwoch, 18. September 2024, fand die zweite Sitzung des Gemeinderates in der neuen Wahlperiode statt.✅

Im Rahmen der Einwohnerfragestunde wurden zunächst zahlreiche Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet, insbesondere zum Thema Glasfaserausbau.

Anschließend wurden die Ausschuss-Besetzungen des Gemeinderates festgelegt, sowie über Bauvorhaben entschieden.🏗️

Beim Punkt Straßenverkehrsangelegenheiten beschäftigte sich das Gremium mit der Situation im Einmündungsbereich Bahnhofsstraße in die Kirchgasse. Die ursprünglich angedachte Sperrung der Straße mit Pollern wurde von den Ratsmitgliedern verworfen.🚫 Stattdessen wird im Rahmen einer Ortsbegehung des Bauausschusses eine praktikable Lösung im Dialog mit den Anwohner:innen erarbeitet. Im Gespräch ist eine Lösung mit Pfosten, ähnlich wie in der Rollgasse.🫱🏻‍🫲🏻

Des weiteren wurden Auftragsvergaben an unserer Kita St. Ulrich beschlossen: Die Anschaffung eines Sonnenschutzes, sowie eines neuen Wickeltisches für unsere Kleinsten.👶🍼

Anschließend wurden die Aufträge für diverse Planungsleistungen im Rahmen der brandschutztechnischen Sanierung der Südpfalzhalle intensiv diskutiert und beschlossen.⚒️🧯

Die Kostenfreigabe für Umgestaltungsarbeiten auf dem Friedhof durch den Bauhof der VG-Bad Bergzabern wurde auf die nächste Sitzung vertagt, da diese den ursprünglich angedachten Kostenrahmen um ein mehrfaches überstiegen.

Zur Aufnahme von Kindern aus Schweighofen und Steinfeld in die Kita Kapsweyer steht noch die finale Stellungnahme der Kreisverwaltung SÜW aus.

Der Gemeinderat gab dem Antrag der SPD-Fraktion statt, Mülleimer für eine saubere Landschaft aufzustellen. Die Maßnahme wird durch deren Fraktionsmitglieder ermöglicht und durchgeführt.♻️🚮
Ein weitere Anfrage beschäftigte sich mit dem Zustand der Spielplätze in Kapsweyer. Der Rat beschloss hierzu eine gemeinsame Vor-Ort-Sitzung der Ausschüsse für Bau und Jugend zur Erstellung eines Instandsetzungsplanes.🛝

Zum Schluss der Sitzung verabschiedete Bürgermeister Bernhard Jud die ausgeschiedenen Ratsmitglieder und dankte diesen im Rahmen der Ortsgemeinde für ihre langjährige Mitarbeit im Rat: Wolfgang Fedderken (FWG), Hugo Aschbacher (SPD), Stefan Jetter (FWG), Sven Aschbacher (SPD) und Rainer Paul (FWG).🙏🏻

Die nächste Gemeinderatssitzung ist für Mitte Oktober 2024 avisiert.

Ortsgemeinde

Diese Information wurde veröffentlicht und hier am 25.09.2024 eingetragen. Angaben, z.B. zu Öffnungszeiten könnten sich inzwischen geändert haben.