Aktuelle Meldungen aus Kapsweyer

17. Gemeinderatssitzung - Einladung

Am Donnerstag, 17. Februar 2022, um 19:00 Uhr findet in der Südpfalzhalle in Kapsweyer eine Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:
1. Einwohnerfragestunde
2. Änderung der Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
3. Reparatur des defekten Wechselrichters der Photovoltaikanlage auf der Südpfalzhalle
4. Spende für Heimat-, Kultur- und Brauchtumspflege
5. Bauvorhaben
6. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern
7. Möglichkeiten zu geschwindigkeitsreduzierenden Maßnahmen innerhalb der Ortsgemeinde
8. Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:
1. Grundstücksangelegenheiten
2. Pachtangelegenheiten
3. Informationen und Anfragen

Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden.

Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere:

Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden,
Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen,
Händehygiene.

Bei der Sitzung gilt die Testpflicht nach § 3 Abs. 5 Satz 1 der 30. CoBeLVO.
Die Testpflicht gilt nicht für geimpfte oder genesene Personen.
Es sind die üblichen Nachweise (Zertifikate, Impfpass, Testnachweise etc.) vorzulegen.
Des Weiteren gilt die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2 der 30. CoBeLVO.
Es ist eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine FFP2-Maske oder eine Maske eines vergleichbaren Standards beim Betreten, Durchqueren und Verlassen der Sitzungsräumlichkeit zu tragen.
Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen festen Sitzplatz einnehmen.

Felix Schönung, Ortsbürgermeister

Diese Information wurde veröffentlicht und hier am 20.02.2022 eingetragen. Angaben, z.B. zu Öffnungszeiten könnten sich inzwischen geändert haben.