4. Gemeinderatssitzung - Einladung
Am Mittwoch, 27. November 2019, um 19:00 Uhr findet im Bürgerhaus in Kapsweyer eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung
Öffentlich:
1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
3. Änderung des bestehenden Rahmenvertrages zur Beseitigung von Ölspuren und anderen verkehrsbeeinträchtigenden Verunreinigungen
4. Auftragsvergabe - Freischneide- und Mulcharbeiten
5. Information über Eilentscheidungen nach § 48 GemO
5.1 Errichtung, Änderung und Demontage einer Straßenbeleuchtungsanlage, Hauptstraße 56
5.2 Erneuerung der Gastherme im Anwesen Hauptstraße 42 a
6. Ausbau der Ausfahrt 1 in Asphalt - Kostenübernahme
7. Wahl der Ausschussmitglieder
a) Stellvertretendes Mitgliedes im Bau- und Planungsausschuss
b) Mitglied im Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss
8. Informationen und Anfragen
Nichtöffentlich:
1. Mietangelegenheiten
2. Grundstücksangelegenheit
3. Abgabenangelegenheiten
4. Informationen und Anfragen
Felix Schönung, Ortsbürgermeister
Diese Information wurde veröffentlicht und hier am 27.11.2019 eingetragen. Angaben, z.B. zu Öffnungszeiten könnten sich inzwischen geändert haben.
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