36. Gemeinderatssitzung - Einladung
Am Mittwoch, 12. Dezember 2018, um 19:00 Uhr findet im Bürgerhaus in Kapsweyer eine Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
1. Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 und Entscheidung über die Entlastung
a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO
b) Beschluss über die Entlastung gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO
2. Erste Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Ortsgemeinde Kapsweyer vom 22.11.2012 aufgrund Änderung des Steuersatzes für gefährliche Hunde
3. Breitbandausbau in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern
- Probleme bei Überschneidung der Ausbaugebiete der Firmen RMT Holding AG und INEXIO in verschiedenen Ortsgemeinden
4. Bauvorhaben
5. Stellungnahme zum FFH-Bewirtschaftungsplan
6. Informationen und Anfragen
Nichtöffentlich:
1. Pachtangelegenheiten
2. Informationen und Anfragen
(Felix Schönung, Ortsbürgermeister)
Diese Information wurde veröffentlicht und hier am 12.12.2018 eingetragen. Angaben, z.B. zu Öffnungszeiten könnten sich inzwischen geändert haben.
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