Amtliche Mitteilungen aus der 25. Sitzung des Gemeinderates von Kapsweyer
Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses stellte der Gemeinderat aufgrund der durchgeführten Prüfung einstimmig den Jahresabschluss 2014 fest.
Ferner beschloss das Ratsgremium die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018. Neben den regelmäßig wiederkehrenden Zahlungen sind auch folgende Ein- und Auszahlungen veranschlagt:
- Außenanstricharbeiten und Anbringen von Notausgangstüren an der Ostseite der Südpfalzhalle (19.000 Euro)
- Renovierungsarbeiten in der Wohnung sowie Außenanstrich (22.000 Euro)
- Unterhaltungsarbeiten auf dem Spielplatz (4.000 Euro)
- Arbeiten an der Buswartehalle und am Bahnhaltepunkt (insg. 5.000 Euro)
- Erwerb von Schoppengläsern für die Südpfalzhalle (1.000 Euro)
- für Rückschnittarbeiten am Friedhof, Malerarbeiten im Bürgermeisterbüro und den Abbau der defekten Telefonzelle (insg. 2.700 Euro)
- weitere 8.500 Euro für die Außendämmung des Feuerwehrhauses; wobei in diesem Jahr hierfür auch die Kostenerstattung der Verbandsgemeinde in Höhe der Gesamtausgaben (ca. 18.000 Euro) erwartet wird.
In beiden Planjahren sind Zuwendungen für Vereine von jeweils 1.500 Euro geplant. Im Jahr 2018 ist die Überarbeitung des Haupteingangs der Südpfalzhalle mit 20.000 Euro veranschlagt. Mieteinnahmen für die Gaststätte und die Wohnung an der Südpfalzhalle sind auf Grund des Leerstandes in 2017 nur mit fünf Monaten kalkuliert. Dies entspricht Mindereinnahmen von über 8.000 Euro gegenüber einer Vollvermietung.
Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit belaufen sich im Jahr 2017 auf 9.900 Euro und in 2018 auf lediglich 2.000 Euro für folgende Maßnahmen:
- Erwerb eines Beamers (1.500 Euro)
- Kauf von Mobiliar für das Bürgermeisterbüro (3.000 Euro)
- Anschaffung eines neuen Spielgerätes für den Spielplatz (2.000 Euro)
- Erwerb einer neuen Spülmaschine für die Kindertagesstätte (1.400 Euro) sowie weitere 2.000 Euro in beiden Planjahren für die Erweiterung der Ausstattung.
Dem Baugesuch Im Lichel, Flurstück 4941, wurde das Einvernehmen, solange der Befreiungsantrag zur Errichtung der Garage mit Flachdach nicht vorliegt, nicht erteilt.
Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung informierte Ortsbürgermeister Schönung über aktuelle Angelegenheiten in einer Pachtangelegenheit.
VG-Verwaltung
Diese Information wurde veröffentlicht und hier am 11.10.2017 eingetragen. Angaben, z.B. zu Öffnungszeiten könnten sich inzwischen geändert haben.
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