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Ratsbeschlüsse aus der 16. Sitzung des Ortsgemeinderates von Kapsweyer Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses erläuterte Ratsmitglied Stefan Zirker die Ergebnisse der Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2005. Abgeschlossen wurde der Verwaltungshaushalt auf der Einnahme und Ausgabeseite mit 521.994,38 Euro (Jahresbeginn: 525.840) und der Vermögenshaushalt mit 214.688,31 Euro (136.700). Das Vermögen betrug zum Jahresende 2.095.019 Euro (2.028.402). Die Rücklagen erhöhten sich von 79.000 auf 173.000 Euro, während sich die Schulden von 290.000 auf 337.000 Euro erhöhten. Die Pro-Kopf Verschuldung betrug am Jahresende 335,61 Euro bei einem Landesdurchschnitt von 375 Euro. 2005 war keine freie Finanzspitze vorhanden. Der Rat erteilte dem Bürgermeister und den Beigeordneten einstimmig Entlastung. Beraten wurden auch die Ergebnisse der letzten Ausschußsitzungen, so die Situation der Regenrückhaltung im Bereich der Sandhohl. Als Grundlage dienten die Untersuchungen und Planungen nach dem Hochwasser von 1997. In dieser Planung wird vorgeschlagen zwischen Tabakschuppen und Augraben eine Regenrückhaltung vorzusehen. In den letzten Wochen wurde bei allen betroffenen Grundstückseigentümer angefragt, in wie weit Bereitschaft besteht die benötigten Grundstücke an die Gemeinde zu verkaufen. Da es sich hier um ein Projekt handelt das über die Gemarkungsgrenze seine Auswirkungen hat, soll als nächster Schritt gemeinsam mit der Verwaltung geprüft werden, in welcher Höhe Zuschüsse für den Grunderwerb zu erwarten sind und in wie weit Tauschflächen angeboten werden können. Themenschwerpunkt der Bauausschusssitzung waren die Baumpflegearbeiten am Dorfplatz und auf dem Friedhof. Damit die Platanen mittelfristig kostengünstig gepflegt werden können, wird von Experten empfohlen sie in eine Kastenform zu schneiden, so dass die jährlichen Wasserschosse ohne kostenintensive Hubleitern geschnitten werden können und die Bäume etwas in ihrem Wachstum gehemmt werden. Ein weiterer Problempunkt bei den Platanen sind mittlerweile die nach oben sich ausbreitenden Wurzeln, die an manchen Stellen bereits das Pflaster leicht anheben und die Gefahr besteht, dass die bei einigen Bäumen vorhandenen Granitplatten zerstört werden. Vorgeschlagen wurde die betroffenen Bäume zu entfernen und durch Tiefwurzler oder einen größeren Strauch zu ersetzen. Die Säulenbuchen am Ehrenmal auf dem Friedhof sollen im Herbst stark zurückgeschnitten werden. Weiter wurde vorgeschlagen, im mittleren Bereich des Friedhofes, zwei dominante Bäume zu pflanzen um Ersatz für die beiden großen Bäume zu haben, sollten diese bei einer Neugestaltung des Friedhofes entfernt werden müssen. Bürgermeister Paul informierte den Rat, über das Entfernen der Holzkonstruktion im Schulhof, die durch Verwitterung morsch geworden war. Einstimmig beschlossen wurde die Ersatzbeschaffung für die defekte Heckenschere, sie soll bei der Firma Kuhn in Nußdorf zum Preis von 440 Euro gekauft werden. Keine Auftragsvergabe erfolgte für die Sanierung des Daches im Eingangsbereich der Südpfalzhalle. Da die Angebote den Haushaltsansatz weit übertrafen, soll die derzeitige Planung auf Kosteneinsparungen überprüft werden Im nichtöffentlichen Teil wurden Bauangelegenheiten behandelt.
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