Hiermit ergeht Einladung zur 4. Gemeinderatsitzung am Mittwoch, 15. Dezember 2004, um 19 Uhr, im Sitzungssaal des Bürgerhauses in Kapsweyer. Tagesordnung: Öffentlich: 1. Bericht des Ortsbürgermeisters 2. Prüfung sowie Beschluss der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2003 und Entscheidung über die Entlastung 3. Einwohnerantrag zur Aufstellung eines informellen Rahmenplanes für die Zulassung von Funk-Sendeanlagen für das gesamte Gemeindegebiet. a) Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 17 Abs. 6 GemO b) Beratung und Beschlussfassung 4. Festlegung von Gebühren für das Benutzen von Wirtschaftswegen 5. Ergebnisse der Bauausschusssitzung event. mit Beschlussfassung 6. Vorstellung des Geschäftsführers vom Tourismusverein „Südliche Weinstraße Bad Bergzabern e.V.“ Herr Frank Oette 7. Verschiedenes, Wünsche und Anträge 8. Einwohnerfragestunde Nichtöffentlich: 1. Arbeitsvergaben Südpfalzhalle 2. Bauangelegenheiten 3. Grundstücksangelegenheiten 4. Verschiedenes

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