Am Donnerstag, 02. Dezember 2021, um 19:00 Uhr findet in der Südpfalzhalle in Kapsweyer eine Gemeinderatssitzung statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) 2. Bauvorhaben 3. Kostenbeteiligung für Renovierungsarbeiten im Erdgeschoss (Seniorenstube) des Feuerwehrhauses 4. Informationen und Anfragen Nichtöffentlich: 1. Mietangelegenheiten 2. Informationen und Anfragen Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden. Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere: - Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden, - Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen, - Händehygiene. Bei der Sitzung gilt die Testpflicht nach § 3 Abs. 5 Satz 1 der 28. CoBeLVO. Ein Selbsttest ist nicht ausreichend. Die Testpflicht gilt nicht für geimpfte oder genesene Personen. Es sind die üblichen Nachweise (Zertifikate, Impfpass, Testnachweise etc.) vorzulegen. Des Weiteren gilt die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2 der 28. CoBeLVO. Es ist eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine FFP2-Maske oder eine Maske eines vergleichbaren Standards beim Betreten, Durchqueren und Verlassen der Sitzungsräumlichkeit zu tragen. Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen festen Sitzplatz einnehmen. Felix Schönung, Ortsbürgermeister

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