Am Mittwoch, 30. September 2020, um 20:00 Uhr findet in der Südpfalzhalle in Kapsweyer eine Gemeinderatssitzung statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und Entscheidung über die Entlastung a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO b) Beschluss über die Entlastung gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO 2. Information zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge 3. Breitbandausbau in der Ortsgemeinde - Sachstandsbericht durch die Fa. RMT 4. Information über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO - Versetzung einer Straßenbeleuchtungsanlage in der Werkgasse 7 5. Festsetzung der Realsteuerhebesätze, Hundesteuersätze und des Beitrages zum Bau und zur Unterhaltung von Wirtschaftswegen für das Jahr 2021 6. Anschaffung von Wipptieren für öffentliche Spielplätze der Ortsgemeinde 7. Wiederherstellung der Verkehrssicherheit von gemeindeeigenen Straßen 8. Information über die Fluchtwege und die Einzäunung in der Kindertagesstätte 9. Information zur Technikzentrale für die Breitbandversorgung 10. Bauvorhaben 11. Informationen und Anfragen Nichtöffentlich: 1. Steuerangelegenheiten 2. Informationen und Anfragen Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden. Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere: - Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden, - Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen, - Händehygiene. Des Weiteren wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen. (Felix Schönung, Ortsbürgermeister)

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