Am Mittwoch, 27. November 2019, um 19:00 Uhr findet im Bürgerhaus in Kapsweyer eine Gemeinderatssitzung statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Einwohnerfragestunde 2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 3. Änderung des bestehenden Rahmenvertrages zur Beseitigung von Ölspuren und anderen verkehrsbeeinträchtigenden Verunreinigungen 4. Auftragsvergabe - Freischneide- und Mulcharbeiten 5. Information über Eilentscheidungen nach § 48 GemO 5.1 Errichtung, Änderung und Demontage einer Straßenbeleuchtungsanlage, Hauptstraße 56 5.2 Erneuerung der Gastherme im Anwesen Hauptstraße 42 a 6. Ausbau der Ausfahrt 1 in Asphalt - Kostenübernahme 7. Wahl der Ausschussmitglieder a) Stellvertretendes Mitgliedes im Bau- und Planungsausschuss b) Mitglied im Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss 8. Informationen und Anfragen Nichtöffentlich: 1. Mietangelegenheiten 2. Grundstücksangelegenheit 3. Abgabenangelegenheiten 4. Informationen und Anfragen Felix Schönung, Ortsbürgermeister

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