Am Mittwoch, 12. Dezember 2018, um 19:00 Uhr findet im Bürgerhaus in Kapsweyer eine Gemeinderatssitzung statt. Tagesordnung: Öffentlich: 1. Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 und Entscheidung über die Entlastung a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO b) Beschluss über die Entlastung gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO 2. Erste Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Ortsgemeinde Kapsweyer vom 22.11.2012 aufgrund Änderung des Steuersatzes für gefährliche Hunde 3. Breitbandausbau in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern - Probleme bei Überschneidung der Ausbaugebiete der Firmen RMT Holding AG und INEXIO in verschiedenen Ortsgemeinden 4. Bauvorhaben 5. Stellungnahme zum FFH-Bewirtschaftungsplan 6. Informationen und Anfragen Nichtöffentlich: 1. Pachtangelegenheiten 2. Informationen und Anfragen (Felix Schönung, Ortsbürgermeister)

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