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Am Montag, 26. September 2016 um 19.00 Uhr findet im Bürgerhaus in Kapsweyer eine Gemeinderatssitzung statt. Tagesordnung: Öffentlich: 1. Breitbandausbau durch die Fa. RMT 2. Annahme von Spenden 3. Festsetzung der Realsteuerhebesätze, Hundesteuersätze und des Beitrages zum Bau und zur Unterhaltung von Wirtschaftswegen für das Jahr 2017 4. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b UStG) - Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG 5. Erneuerung der Einzäunung bei den Spielplätzen in der Bahnhof- und der Raiffeisenstraße 6. Anschaffung einer Spülmaschine für die kath. Kindertagesstätte St. Ulrich 7. Ergebnisse der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses mit evtl. Beschlussfassung 8. Einwohnerfragestunde 9. Informationen des Ortsbürgermeisters 10. Informationen und Anfragen Nichtöffentlich: 1. Bauangelegenheiten 2. Grundstücksangelegenheiten 3. Informationen und Anfragen (Felix Schönung, Ortsbürgermeister)
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