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Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Zweite Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kapsweyer. Die in der Bücherei anfallenden Arbeiten und Aufgaben werden von der Leiterin der Bücherei ehrenamtlich wahrgenommen und stellen eine ehrenamtliche Tätigkeit dar. Für diese ehrenamtliche Tätigkeit erhält die Leiterin der Gemeindebücherei eine jährliche Aufwandsentschädigung zur Abgeltung der notwendigen baren Auslagen und der sonstigen persönlichen Aufwendungen. Die Höhe der Aufwandsentschädigung wird jährlich durch den Gemeinderat festgelegt. Nachdem die derzeitige Hauptsatzung eine solche Regelung nicht enthält, wird zur Rechtssicherheit die Hauptsatzung durch die vorliegende Änderungssatzung ergänzt. Ortsbürgermeister Schönung sprach ein Lob an die Vereine aus, die am Seniorennachmittag mitgewirkt und durch die gute Arbeit für einen schönen Nachmittag gesorgt haben. An diesem Tag wurde auch die Pflegefachkraft Bianca Schard vorgestellt. Sie wird als Gemeindeschwester in den Verbands- und Ortsgemeinden Annweiler und Bad Bergzabern tätig sein. Mit dem Projekt „Gemeindeschwester plus“ fördert das Land Rheinland-Pfalz ein ganz konkretes Angebot für hochbetagte Menschen, die noch keine Pflege brauchen, aber in ihrem aktuellen Lebensabschnitt gern Unterstützung und Informationen annehmen möchten. Frau Schard ist bei der Ökumenischen Sozialstation Annweiler-Bad Bergzabern beschäftigt. Ortsbürgermeister Schönung berichtete über sein Gespräch mit Bürgermeister Bohrer über die Mitgliedschaft der Gemeinde im Toursimusverein des Bad Bergzaberner Landes. Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurden Bauangelegenheiten, Auftragsvergaben und Pachtangelegenheiten beraten. (VG-Verwaltung)
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