Dem Rat liegen zwei „Gutachten“ zum Naturschutzgroßprojekt Bienwald vor: - Planung Gewässermaßnahmen: Anhebung Rußbachsohle und Überleitung Rußbach, Naturschutzfachliche Prüfung der Vorplanung vom IUS -Institut für Umweltstudien Weibel & Ness GmbH, Stand Juli 2015. - Bruchbach-Otterbach-Niederung, Gewässermaßnahmen Schweighofen bis Kapsweyer und Minfeld bis Kandel, Erläuterungsbericht, Vorplanung vom Ingenieurbüro Queiber Gschwandtl GmbH, Stand 22.06.2015. Laut den Ratsmitgliedern Wolfgang Fedderken und Dr. Helmut Streicher sollen folgende vier Sätze aus den Gutachten hervorgehoben werden: 1. In dem Gewässersystem sollte auf eine regelmäßige Unterhaltung geachtet werden, um die jetzigen Abflussverhältnisse zu sichern. (IUS, Seite 13, letzter Absatz) 2. Unter der Beachtung der Unsicherheiten in der Zielerreichung, der mit dem Vorhaben verbundenen Kosten sowie den damit verbundenen Eingriffen in Natur und Landschaft, insbesondere der Reduktion der Wassermenge im Bruchbach, wird von der Umsetzung des Vorhabens abgeraten. (IUS, Seite 13, 3. Absatz) 3. Es wird vorgeschlagen, bei Niedrig-und Mittelwasser auf die Ableitung in die Niederung südlich der Bahnlinie zu verzichten und den gesamten Abfluss im Bruchbach zu belassen. Damit entfallen sämtliche in diesem Abschnitt geplanten Maßnahmen aus dem PEPL, fg5 bis fg7. (I-QG, Seite 10, 5.1.10 mittlerer Absatz) 4. Aufgrund der aktuellen naturschutzfachlichen Bewertung wird die vorliegende Planung der Maßnahmen im westlichen Bereich zwischen Schweighofen und Kapsweyer nicht weiter vertieft. Es wird keine Entwurfs- und Genehmigungsplanung erarbeitet. (I-QG, Seite 15, 6 mittlerer Absatz). Der Rat ist sich einig, dass dieses, aus Kapsweyerer Sicht positive Ergebnis aufgrund des vom Rat verabschiedeten Maßnahmekataloges erreicht wurde. Ortsbürgermeister Schönung informierte, dass die Verbandsgemeindeumlage für das laufende Jahr 2015 192.372 Euro beträgt. Die Kreisumlage beläuft sich auf 290.881 Euro. Mit etwa 50.200 Euro schlägt sich die Schulumlage für die Ortsgemeinde nieder. Für den Tourismusverein Südliche Weinstraße Bad Bergzabern e. V. wurde für 2015 eine Umlage von 2.200 Euro fällig. Als Gewerbesteuerumlage wird mit 4.500 Euro zu rechnen sein. Etwa 2.800 Euro werden für den Fonds Deutsche Einheit fällig. Aufgrund der durchgeführten Prüfung stellte der Gemeinderat den ordnungsgemäßen Jahresabschluss 2013 fest. Des Weiteren wurden dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern Entlastung für das Haushaltsjahr 2013 erteilt. Ortsbürgermeister Schönung gab bekannt, dass seit dem 01. September die neue Hausmeisterin der Südpfalzhalle, Frau Simone Hackl, Schulring 1, Steinfeld, ist. Bei den beiden bisherigen mit dieser Aufgabe betrauten Beschäftigten, Theresia und Klemens Kreiselmeyer, bedankte sich der Vorsitzende für das über viele Jahre entgegengebrachte Engagement herzlich. Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurden Bauangelegenheiten beraten. (VG-Verwaltung)

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