Aktuelle Meldungen aus Kapsweyer


Ratsbeschlüsse aus der 21. Sitzung des Ortsgemeinderates von Kapsweyer


Ratsbeschlüsse aus der 21. Sitzung des Ortsgemeinderates von Kapsweyer

Herr Gadinger von den Pfalzwerken informierte den Gemeinderat, dass bis 2015 die Straßenlampen mit Quecksilberdampfleuchten umgerüstet werden müssen. Derzeit besteht die Möglichkeit auf Natriumdampfleuchtmittel oder die noch energieeffizienteren LED-Leuchten umzurüsten. Von den 148 Straßenleuchten in der Gemeinde müssen bis 2015, 127 Leuchten umgerüstet werden. Herr Gadinger erläuterte an zwei Rechenbeispielen die Kosten und das Einsparpotenzial bei der Verwendung von Natriumdampfleuchtmittel bzw. beim Einsatz von LED-Leuchten, die jedoch noch nicht für jeden Lampentyp verwendet werden können. Bei der Umstellung auf Natriumdampfleuchten incl. eines Zuschusses der Pfalzwerke müsste die Gemeinde mit Kosten in Höhe von 35.900 Euro rechnen. Die dabei zu erzielende Strom- und Wartungseinsparungen belaufen sich bei dieser Variante auf 5.900 Euro pro Jahr. Bei einer Kombination aus Natriumdampfleuchten (47 St.) und LED-Leuchten (80 St.) würden die Umrüstung 68.600 Euro bei einer jährlichen Einsparung von 8.200 Euro betragen.
Diskutiert wurden auch die in der letzten Gemeinderatssitzung offengebliebenen Fragen hinsichtlich des Straßenbeleuchtungsvertrages und der Betriebsführung. Außerdem wurden Gewährleistungen, Rechtsnachfolge, Störmanagement und die Verkehrssicherungspflicht angesprochen.
Die aus beruflichen und gesundheitlichen frei gewordenen Ausschussplätzen wurden alle einstimmig beschlossen. Bauausschuss: Ludwig Heil und Hugo Aschbacher, Vertreter: Dr. Helmut Streicher und Stefan Zirker, Ausschuss Jugend-Kultur-Soziales: Hugo Aschbacher, Vertreter Klaus Krämer, Ausschuss Umwelt-Landwirtschaft und Forsten: Dr. Helmut Streicher, Vertreter Ludwig Heil.
Zustimmung fand auch der Vorschlag des Bauausschusses den Bitumenweg im östlichen Friedhofbereich nicht durch Pflaster zu ersetzen, zusätzliche Kosten ca. 17.000 Euro. Einverstanden war der Rat auch das Urnenfeld an den Hauptweg zu verlegen und mit der Belegung an der süd-östlichen Ecke zu beginnen.
Beschlossen wurde auch für den Kerwesonntag am 24. Juni, erstmals einen verkaufsoffenen Sonntag zu beantragen.
Zur Kenntnis genommen wurde das in einigen Bereichen verbesserte Versicherungsschutz-Angebot der Bayrischen Versicherung. Bis zur nächsten Sitzung soll ein detailliertes Angebot eingeholt werden.
Diskutiert wurde auch die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramm das Erleichterungen hinsichtlich von Genehmigungen für regenerative Energieformen vorsieht. Der Gemeinderat sieht in den geänderten Richtlinien keine Einschränkungen hinsichtlich der Ortsgemeinde.
Die Arbeiten für das Anbringen von Jalousien in den Aufenthaltsräumen und Vorhängen an der Südseite der KiTa als Sonnenschutz wurde zum Angebotspreis von 1.386,34 Euro an die Firma Bast in Steinfeld vergeben.
Bürgermeister Paul informierte den Rat über Gespräche mit Vertretern des Tourismusvereins Südliche Weinstraße wegen der Nichtberücksichtigung des Kerwetermins im Weinfestekalender. Mittlerweile wurde der Termin bei den Festen an der südlichen Weinstraße ergänzt und es wurde versichert, dass die Kerwe 2014 wieder im Weinfestekalender der südlichen Weinstraße abgedruckt wird.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden Bau- und Grundstücksangelegenheiten behandelt

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