Aktuelle Meldungen aus Kapsweyer


Amtliche Mitteilungen aus der 17. Sitzung des Gemeinderates von Kapsweyer


Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Kooperationsvertrag mit der Firma RMT Group, Zug/Schweiz abzuschließen. Ebenso stimmte der Rat der Durchführung einer Bürgerbefragung und der weiteren Vorgehensweise (Einwohnerversammlung) zu. Der Vertreter der Firma RMT informierte den Rat über das Vorhaben, verschiedene Gemeinden bis in die Häuser mit Glasfaserleitung zu erschließen. Dies bedeutet eine Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s bis in den Tera-Bereich.
Ortsbürgermeister Schönung informierte den Rat, dass für Anschaffungen des renovierten Jugendraumes „Süd“ von der VR Bank SÜW eG in Bad Bergzabern 500 Euro gespendet wurden. Der Ortsgemeinderat nahm die Information des Ortsbürgermeisters zur Kenntnis und stimmte mit seinem Dank der Spendenannahme zu.
Der Rat beschloss einstimmig, die Hebesätze für Realsteuern, Hundesteuern und des Beitrags zum Bau und zur Unterhaltung von Wirtschaftswegen wie im Jahr 2016 zu belassen.
Die Ortsgemeinde Kapsweyer übt das Wahlrecht nach § 27 Abs. 22 UStG 2016 aus. Die Verwaltung wurde beauftragt, die entsprechende Erklärung frist- und formgerecht abzugeben.
Bei beiden Spielplätzen in der Bahnhof- und Raiffeisenstraße ist die alte Einzäunung in schlechtem Zustand und soll erneuert werden. Das Ratsgremium beschloss, den Auftrag an die günstigste Bieterin, Firma Brecht Zaunbau GmbH, Dahn, zum Angebotspreis von 7.081,15 Euro zu vergeben.
Die katholische Kindertagesstätte benötigt eine neue Spülmaschine, da die bestehende nicht mehr richtig arbeitet. Der Gemeinderat beschloss, sich an den Kosten für die Anschaffung einer neuen Spülmaschine mit 1.400 Euro zu beteiligen.
Ortsbürgermeister Schönung berichtete über die Ergebnisse der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses.
Einige Ratsmitglieder waren mit Ortsbürgermeister Schönung am 25.09.2016 in der Partnergemeinde Krautergersheim beim Sauerkrautfest. Alle waren von der freundlichen Aufnahme begeistert.

(VG-Verwaltung)

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